Samstag, 30. Mai 2015

Fristen im Vergabeverfahren

Thomas Ferber
Fristen im Vergabeverfahren
Fachverlag Thomas Ferber
ISBN 978-3-942766-03-6
742 Seiten, 215 Grafiken, 50 Tabellen
69,00 Euro inkl. MwSt.
3. Aufl. Sept.. 2013

Bestellbar über jede Buchhandlung.

Ein Bild sagt mehr als tausend Worte. Dass man auch die komplizierten Sachverhalte des Vergaberechts durch Grafiken veranschaulichen und verständlich machen kann, beweist das Buch Praxisratgeber Vergaberecht - Fristen im Vergabeverfahren. Rund um das Thema Fristen bei Vergabeverfahren werden alle Aspekte zu diesem Thema durch 215 Grafiken und 50 Tabellen anschaulich aufbereitet. Durch die durchdachte und praxiserprobte Struktur findet man sich in dem 742 Seiten umfassenden Buch sehr schnell zurecht. Das Buch behandelt die Fristen bei Vergaben gemäß VOL/A, VOB/A, SektVO, VOF, VSVgV und gibt Antworten zu Fragen wie z.B. wann Fristen beginnen, wann sie enden, wie sich deren Dauer berechnet, Angebotsfristen, Fristen für Teilnahmewettbewerbe, Fristen zum Anfordern der Ausschreibungsunterlagen, Fristen für Bieterfragen, Bindefristen, Zuschlagsfristen, Informations- und Wartefristen, die Möglichkeiten der Fristverkürzungen und die Notwendigkeit von Fristverlängerung. Sie erfahren, wann Fristen beginnen und wann diese enden sowie welche Regeln für Samstage, Sonntage und Feiertage in Bezug auf die Fristen gelten. Behandelt werden die Verfahren gemäß VOL/A, VOB/A, VOF, SektVO und VSVgV und soweit zutreffend die Vergabearten öffentliche Ausschreibung, beschränkte Ausschreibung, freihändige Vergabe, offenes Verfahren, nicht offenes Verfahren, Verhandlungsverfahren sowie wettbewerblicher Dialog.


Kapitel 1: Einleitung 

Was ist Vergaberecht? -
Auftragsarten -
Die Regeln für die Vergabe -
Die EU-Schwellenwerte -
Das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB), vierter Teil -
Die Vergabeverordnung (VgV) -
Die Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB/A) -
Die Vergabe- und Vertragsordnung für Leistungen (VOL/A) -
Die Sektorenverordnung (SektVO) - Vergabeverordnung für die Bereiche Verteidigung und Sicherheit (VSVgV) -
Schätzung des Auftragswertes -
Schätzung des Auftragswertes für den Bereich Verteidigung und Sicherheit -
Schätzung des Auftragswertes für den Sektorenbereich




Kapitel 2: Die Vergabearten 

Offenes Verfahren - Der Ablauf im offenen Verfahren - Nicht offenes Verfahren - Der Ablauf im nicht offenen Verfahren - Gründe für ein nicht offenes Verfahren - Verhandlungsverfahren - Gründe für ein Verhandlungsverfahren - Gründe für ein Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb - Gründe für ein Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb - Wettbewerblicher Dialog - Gründe für einen wettbewerblichen Dialog
Kapitel 3: Fristen und Termine Die Dimension der Zeit - Begriffsdefinition Frist - Fristbeginn - Fristbeginn gemäß der Verordnung (EWG/-Euratom) Nr. 1182/71 - Fristbeginn gemäß § 187 BGB - Beispiele - Fristende - Fristende gemäß der Verordnung (EWG/-Euratom) Nr. 1182/71 - Fristende gemäß § 188 BGB - Der Einfluß von Sonn- und Feiertagen sowie Sonnabenden auf das Fristende - Beispiele - Das Fristende fällt auf einen Samstag - Das Fristende fällt auf einen Sonntag - Das Fristende fällt auf einen Feiertag - Das Fristende fällt auf einen Werktag - Zusammenfassung Fristberechnung - Begriffsdefinition Termin - Feiertage - Berücksichtigung der Feiertage bei europaweiten Ausschreibungen - Berücksichtigung der Feiertage bei nationalen Ausschreibungen

Kapitel 4: Fristen im Vergabeverfahren 

Veröffentlichungsfrist - Regeln für die Bekanntmachung gemäß VOL/A - Verbindliche Verwendung von Standardformularen - Übermittlung der Bekanntmachung - Frist zur Veröffentlichung - Europaweite Veröffentlichung - Zusätzliche nationale Veröffentlichung - Regeln für die Bekanntmachung gemäß VOB/A - Regeln für die Bekanntmachung gemäß SektVO - Angebotsfrist - Beginn der Angebotsfrist - Ende der Angebotsfrist - Ende der Angebotsfrist bei Vergabeverfahren gemäß VOB/A - Ende der Angebotsfrist bei Vergabeverfahren gemäß VOL/A - Rücknahme von Angeboten - Dauer der Angebotsfrist - Angebotsfristen bei Vergabeverfahren unterhalb der Schwellenwerte - Verlängerung der Angebotsfristen - Bearbeitungsfrist - Bearbeitungsfrist ohne Feiertage - Bearbeitungsfrist mit Feiertagen - Frist für Teilnahmeantrag (Bewerbungsfrist) - Angemessene Frist - Mindestfristen für den Teilnahmewettbewerb für Vergaben unterhalb der Schwellenwerte - Standard-Mindestfristen für den Teilnahmewettbewerb für Vergaben ab Erreichen der Schwellenwerte - Verkürzung der Fristen durch elektronische Übersendung der Bekanntmachung - Verkürzte Fristen durch besondere Dringlichkeit (beschleunigtes Verfahren) - Zusammenfassung - Frist für zusätzliche Auskünfte - Auskunftsfristen ab Erreichen der Schwellenwerte - Auskunftsfristen unterhalb der Schwellenwerte - Frist zur Absendung der Vergabeunterlagen - Frist zur Absendung der Vergabeunterlagen ab Erreichen der Schwellenwerte - Frist zur Absendung der Vergabeunterlagen unterhalb der Schwellenwerte - Bindefrist - Zuschlagsfrist - Die Frist zur Bekanntmachung über die Auftragserteilung - Die Fristen bei Rügen und Nachprüfungen - Entscheidungen der Vergabekammern - Eine innerhalb von drei Werktagen platzierte Rüge - Eine innerhalb von vier Werktagen platzierte Rüge - Erkannte Verfahrensverstöße sind unverzüglich zu rügen - Sofortige Rüge bei unzureichender Vorabinformation - Bereits in der Bekanntmachung erkennbare Vergabeverstöße


Kapitel 5: Informations- und Wartepflicht 

Informationsinhalt - Beispiele - Unwirksamkeit des Vertrages, Informationspflicht unterhalb der Schwellenwerte

Kapitel 6: Fristen bei Vergabeverfahren unterhalb der Schwellenwerte gemäß VOB/A 

 Fristen in der öffentlichen Ausschreibung gemäß VOB/A - Ende der Angebotsfrist - Eröffnungstermin - Rücknahme von Angeboten - Zuschlagsfrist - Fristen in der beschränkten Ausschreibung gemäß VOB/A - Fristen bei der freihändigen Vergabe gemäß VOB/A

















Kapitel 7: Fristen bei Vergabeverfahren unterhalb der Schwellenwerte gemäß VOL/A

Für die Vergabeverfahren unterhalb der Schwellenwerte finden sich in der VOL/A im § 10 die Regelungen zur ausreichenden Bemessung der Fristen.

Kapitel 8: Fristen beim offenen Verfahren 

Fristen beim offenen Verfahren gemäß VOL/A - Fristen beim offenen Verfahren gemäß VOB/A - Fristen beim offenen Verfahren gemäß SektVO - Fristverkürzungen beim offenen Verfahren gemäß VOL/A - Fristverkürzungen beim offenen Verfahren gemäß VOB/A - Fristverkürzungen beim offenen Verfahren gemäß SektVO - Frist zur Absendung der Vergabeunterlagen - Fristen für zusätzliche Auskünfte - Verlängerung der Angebotsfristen - Zurückziehen von Angeboten

Kapitel 9: Fristen beim nicht offenen Verfahren 

Fristen beim nicht offenen Verfahren gemäß VOL/A - Fristen beim nicht offenen Verfahren gemäß VOB/A-EG -
Fristen beim nicht offenen Verfahren gemäß VOB/A-VS -
Fristen beim nicht offenen Verfahren gemäß VSVgV - Fristen beim nicht offenen Verfahren gemäß SektVO - Frist für den Teilnahmeantrag (Bewerbungsfrist) - Angebotsfrist beim nicht offenen Verfahren -
Verkürzte Fristen durch besondere Dringlichkeit (beschleunigtes Verfahren) -
Fristen für zusätzliche Auskünfte -
Verlängerung der Angebotsfristen -
Zurückziehen von Angeboten -
 Frist zum Versenden der Unterlagen







Kapitel 10: Fristen beim Verhandlungsverfahren 

Der Ablauf im Verhandlungsverfahren -
Fristen beim Verhandlungsverfahren gemäß VOL/A - Fristen beim Verhandlungsverfahren gemäß VOB/A-EG -
Fristen beim Verhandlungsverfahren gemäß VOB/A-VS -
Fristen beim Verhandlungsverfahren gemäß VSVgV - Fristen beim Verhandlungsverfahren gemäß SektVO - Fristen beim Verhandlungsverfahren gemäß VOF - Frist für den Teilnahmeantrag (Bewerbungsfrist) - Verkürzte Fristen durch besondere Dringlichkeit (beschleunigtes Verfahren) -
Fristen für zusätzliche Auskünfte -
Verlängerung der Angebotsfristen -
Zurückziehen von Angeboten -
Frist zum Versenden der Unterlagen







Kapitel 11: Fristen beim wettbewerblichen Dialog 

Fristen beim wettbewerblichen Dialog gemäß VOL/A - Fristen beim wettbewerblichen Dialog gemäß VOB/A-EG - Fristen beim wettbewerblichen Dialog gemäß VOB/A-VS - Fristen beim wettbewerblichen Dialog gemäß VSVgV - Frist für den Teilnahmeantrag (Bewerbungsfrist) - Fristen für zusätzliche Auskünfte - Verlängerung der Angebotsfristen - Zurückziehen von Angeboten

Kapitel 12: Beispiele und Tipps für die Praxis 

Der Expressversand, Kurierdienst hat nicht pünktlich abgegeben! - Pünktlich abgegeben? - Pünktlich im Gebäude, aber dennoch zu spät - Abgabe an der Pforte - Abgabe nach Abgabetermin aber vor Öffnung der Angebote - Verlängerung der Angebotsfrist - Die Sommerzeit: 10:00 Uhr MEZ vs 10:00 Uhr MESZ - Angemessene Fristlänge - Wählen Sie eine angemessene Fristlänge - Faire Abgabetermine - Verlängerung der Fristen - Korrekte Berechnung der Fristen - Das Risiko der verspäteten Abgabe (Kurier- und Expressdienste) - Das Risiko der verspäteten Abgabe (der richtige Abgabeort) - Die unverzügliche Rüge - Fristen für zusätzliche Auskünfte

Teil III: Gesetze und Verordnungen 

Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), §§ 186 bis 193 - Richtlinie (EWG, EURATOM) Nr. 1182/71 - Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB), Vierter Teil §§ 97 bis 131 - Vergabeverordnung (VgV) - Vergabe und Vertragsordnung für Leistungen, Teil A (VOL/A) - Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen Teil A, VOB/A - Sektorenverordnung (SektVO) - Vergabeverordnung für die Bereiche Verteidigung und Sicherheit - VSVgV - Einheiten- und Zeitgesetz (EinhZeitG) - Gesetze über Feiertage in den 16 Bundesländern

Kapitel 22: Abkürzungen 

Von ABl. (Amtsblatt) bis z. Zt. (zur Zeit).

Kapitel 23: Lexikon 

Akteneinsicht - Amtsblatt der Europäischen Union - Angebotsfrist - Angebotsrücknahme - Angebotsunterlagen - Angebotswertung - Anschreiben - Antrag auf Nachprüfung - Aufhebung der Ausschreibung - Auftragnehmer - Auftragswert - Bearbeitungszeit - Bekanntmachung - Beschränkte Ausschreibung - Bekanntmachung - Bewerber - Bieter - Bindefrist - CPV - de-facto-Vergabe - Dienstleistungsauftrag - Diskriminierungsverbot - Dynamisches Beschaffungssystem - Elektronische Auktion - Eröffnung - EVB-IT - freihändige Vergabe - Frist - Fristberechnung - Fristen - Kaskadenprinzip - Leistungsbeschreibung - Lieferant - Lieferauftrag - Nicht offenes Verfahren - Offenes Verfahren - öffentlicher Auftrag - Präqualifikation - Primärrechtsschutz - Rahmenvereinbarung - Rüge - Rügepflicht - Schwellenwerte - SIMAP - TED - Termin - Transparenz - Unternehmer - Verdingungsordnungen - Verdingungunterlagen - Vergabekammer - Vergaberecht - Vergabeunterlagen - Vergabeverordnung - Verhandlungsverfahren - Veröffentlichungsfrist - VOL/B - Vorinformation - wettbewerblicher Dialog - Wirtschaftsteilnehmer - Zuschlag - Zuschlagsfrist

Kapitel 24: Literaturverzeichnis 


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